Heute am 3. Mai ist Internationaler Tag der Pressefreiheit: Von der UN-Generalversammlung ausgerufen, mahnt der Tag eine unabhängige und pluralistische Berichterstattung an und zeigt weltweit Missstände auf. Auch in diesem Jahr gibt es wenig Anlass zur Freude. Der vergangene Woche veröffentlichte Bericht der gemeinnützigen Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG), bei der wir von Flutlicht Mitglied sind, fällt sehr ernüchternd aus. Wir werfen einen Blick auf die Bilanz.
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Pressefreiheit als Menschenrecht
Die Pressefreiheit ist in Artikel 19 der UN-Menschenrechtscharta völkerrechtlich garantiert und Bestandteil von Verfassungen vieler Staaten weltweit. Sie ist ein wichtiger Gradmesser für die Demokratie einer Gesellschaft. Daher ist es nicht verwunderlich, dass gerade in totalitären und autoritären Staaten die freie Informationsvermittlung und Meinungsvielfalt schwer bedroht oder gar nicht vorhanden sind. Plakativ ausgedrückt: Wenn die Medien sterben, dann stirbt auch die Demokratie.
Rangliste der Pressefreiheit
Die von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kürzlich veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit bewertet die Situation in 180 Ländern. Unter den Schlusslichtern befinden sich die üblichen Verdächtigen wie Syrien, Irak, Iran, Ägypten oder Nordkorea. Aber auf dem Weltatlas sind mittlerweile zahlreiche Länder rot („schwierige Lage“) oder schwarz („sehr ernste Lage“) eingefärbt. Es ist ganz offensichtlich: Die Presse- und Informationsfreiheit ist seit Jahren rückläufig.
Die Türkei ist eines von vielen Beispielen dafür, wie kritische Journalisten systematisch bei ihrer Arbeit behindert, bedroht oder verfolgt werden. Der öffentlichkeitswirksame Fall des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel steht dabei stellvertretend für viele immer noch inhaftierte Journalisten des Regimes Erdogan.
Quelle: Reporter ohne Grenzen
Zunehmende Hetze gegen Journalisten in Europa
Aber nicht nur in autoritären Systemen gibt es Anschläge auf die Presse- und Meinungsfreiheit. Der diesjährige Bericht von ROG spricht eine klare Sprache: Auch in der westlichen Welt kam es im vergangenen Jahr immer wieder zu Übergriffen auf Medien und Journalisten. Dass US-Präsident Donald Trump in einem beispiellosen Feldzug die etablierten Medien seines Landes kategorisch diffamiert, ist kein Geheimnis.
Besorgniserregend sind aber auch die Entwicklungen in Tschechien und Ungarn, die der Deutsche Journalisten-Verband scharf kritisiert. Insgesamt liegen laut ROG vier der fünf Länder, deren Platzierung sich in der neuen Rangliste am stärksten verschlechtert hat, in Europa: die EU-Mitglieder Malta, Tschechien und die Slowakei sowie das Beitrittsland Serbien. In diesen Ländern sind gerade Spitzenpolitiker durch populistische Anfeindungen und juristische Schritte gegen Journalisten aufgefallen.
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Skandinavische Länder unverändert Spitzenreiter
Aber auch wenn der Bericht viele Schattenseiten zeigt, es gibt auch Lichtblicke: So sind die skandinavischen Länder Norwegen (Platz 1), Schweden (Platz 2) und Finnland (Platz 4) vorbildlich in Sachen Pressefreiheit. Deutschland rangiert auf Platz 15 und ist damit nur Mittelmaß innerhalb der EU. Gerügt wurde hierzulande vor allem der Umgang mit Medienvertretern beim G20-Gipfel sowie einige Überwachungsmethoden im neuen BND-Gesetz, ausführlich nachzulesen in der Nahaufnahme Deutschland.
Grenzen der Pressefreiheit
Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das absolut schützenswert ist. Daran erinnert der heutige Tag. Als kleinen Beitrag unsererseits unterstützen wir bei Flutlicht seit vielen Jahren als Mitglied die Arbeit von ROG. Aber mit der Pressefreiheit ist auch eine Verpflichtung verbunden: Gerade in Zeiten, in denen sich „Fake News“ und „alternative Wahrheiten“ rasend schnell verbreiten lassen, stehen Journalisten und Medien in der Verantwortung, diese wertvollen Freiheitsrechte zu bewahren. Eine journalistische Sorgfaltspflicht und die Suche nach der Wahrheit gehören zum Ehrenkodex der Presse und sind eng mit der Pressefreiheit verknüpft. Auch das gehört zum heutigen Gedenktag.
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Dossier des BDZV zum Tag der Pressefreiheit
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